Beiträge zum Verwaltungsrecht Verhaltensregeln

Wie wird das Konzept der regulierten Selbstregulierung durch datenschutzrechtliche Verhaltensregeln umgesetzt? Das zunehmend genutzte Instrument ermöglicht es Verbänden, die Vorgaben der DS-GVO sektorspezifisch zu konkretisieren und erleichtert den Nachweis rechtskonformen Handelns. Tim Templin untersucht konzeptionelle Grundlagen, rechtliche Grenzen sowie die praktische Umsetzung. Er demonstriert dabei die große Diversität der bisher genehmigten Verhaltensregeln, welche sich in ihrer Ausgestaltung und Ausrichtung erheblich unterscheiden, und erarbeitet eine anwendungsorientierte Auslegung des Art. 40 DS-GVO vor dem Hintergrund der allgemeinen verwaltungsrechtswissenschaftlichen Diskussion über die regulierte Selbstregulierung als Regulierungskonzept. Im Vergleich mit anderen Instrumenten der Selbstregulierung zeigt der Autor, dass die Verhaltensregeln zudem als Mittel zur Anwendungsharmonisierung herangezogen werden können.