DER SCHUTZ DES RECHTS AUF INFORMATION: ANGESICHTS MILITÄRISCHEN AUSNAHMEREGIME IN NIGER UND BURKINA FASO

Das Recht auf Information, das als Grundpfeiler jeder Demokratie anerkannt wird, ist unter den militärischen Ausnahmeregimen in Westafrika ernsthaft bedroht. Dieses Buch analysiert die Situation in Niger und Burkina Faso, zwei Sahelstaaten, die von jüngsten Staatsstreichen geprägt sind und mit einer anhaltenden Sicherheitskrise zu kämpfen haben. Die Studie beleuchtet die Einschränkungen der Pressefreiheit, die Angriffe auf die Grundrechte und die Schwächung der gerichtlichen und parlamentarischen Kontrolle. Über die Feststellung hinaus stellt die Autorin eingehende Überlegungen zu den Mechanismen zum Schutz des Rechts auf Information an, wobei sie die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der demokratischen Kontrolle und der Mobilisierung nichtstaatlicher Akteure hervorhebt. Die Arbeit plädiert für eine strukturelle und nachhaltige Reform, die in der Lage ist, Sicherheitserfordernisse und die Achtung der Freiheitsrechte miteinander in Einklang zu bringen, um Transparenz und Bürgerbeteiligung auch in Ausnahmezeiten zu gewährleisten.