Die Rolle der Polizei beim Schutz des Bürgers: Rechtliche Rahmenbedingungen, Sicherheitsprobleme und Mechanismen Rechenschaftspflicht

Die Landschaft der inneren Sicherheit in Äthiopien hat sich in den letzten zehn Jahren tiefgreifend verändert. Sie wurde durch politische Veränderungen, wiederholte Ausnahmezustände, Gewalt zwischen den Gemeinschaften und groß angelegte bewaffnete Konflikte geprägt. In diesem unbeständigen Umfeld haben die Polizei- und Sicherheitskräfte erweiterte Aufgaben übernommen, die weit über die herkömmliche Strafverfolgung hinausgehen. Zwar sind diese Institutionen rechtlich dazu verpflichtet, die Zivilbevölkerung zu schützen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und die verfassungsmäßigen Rechte zu achten, doch gibt es zahlreiche glaubwürdige Berichte, die darauf hindeuten, dass Teile der äthiopischen Polizei und verbündeter Sicherheitskräfte in Menschenrechtsverletzungen verwickelt sind. Die Bevölkerung der Amhara-Region leidet seit 2020 unter einer eskalierenden Unsicherheit, die sich ab April 2023 drastisch verschlechterte und im August 2023 in weitreichende bewaffnete Auseinandersetzungen mündete. In diesem Zusammenhang hat sich die Polizeiarbeit zunehmend mit der Aufstandsbekämpfung und militärischen Operationen überschnitten, wodurch die Unterscheidung zwischen ziviler Strafverfolgung und bewaffnetem Konfliktverhalten verwischt wurde.