Komplementarität, Gerichtsbarkeit und Zulässigkeit: Der IStGH Kenia

Der Internationale Strafgerichtshof trat mit dem Römischen Statut vom 1. Juli 2002 in Kraft. Er ist ein Gericht letzter Instanz, das eingerichtet wurde, um die schwersten Verbrechen der Welt zu verfolgen: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Verbrechen gegen die Rechtspflege. Der Gerichtshof basiert auf drei internationalen Rechtsgrundsätzen: Komplementarität, Gerichtsbarkeit und Zulässigkeit. Kenia hat Neuland betreten, indem es der erste Staat war, in dem der Chefankläger seine Befugnisse "proprio motu" genutzt hat. Es ist auch der einzige Fall, in dem ein amtierender Präsident und sein Vizepräsident vor Gericht gestellt wurden, und der erste Fall, in dem ein amtierender Präsident vor Gericht erschienen ist, um sich einem Gerichtsverfahren zu stellen. Der Fall Kenia ist auch der erste Fall, in dem alle Angeklagten Mitglieder der Elite sind.

Pagina's: 64, Paperback, Verlag Unser Wissen