Planung im Klimaschutzrecht: Eine rechtliche Systematisierung, Einordnung und Bewertung der Klimaschutzplanung Mehrebenensystem: 6864

Es geht darum, ob Klimaschutz mit Hilfe von Plänen umgesetzt werden kann. Es wird untersucht, ob ein kohärentes Planungssystem im Mehrebenensystem besteht. Es werden die spezifischen Charakteristika eines Plans in Bezug auf die Klimaschutzpläne dargestellt. Auch werden Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich fehlerhafter Pläne dargestellt. Die Arbeit zeigt auf, inwiefern Klimaschutz mit Hilfe des Planungsinstruments umgesetzt werden kann. Ziel der Autorin ist es darzustellen, ob Klimaschutzpläne ausreichend Maßnahmen und Strategien enthalten, um Treibhausgasemissionen langfristig zu reduzieren. Dabei stellt sich die Frage, wie eine Koordination der Maßnahmen und Strategien innerhalb der Pläne zwischen den einzelnen Ebenen des Rechts trotz der jeweiligen Gesetzgebungskompetenzen erreicht werden kann. Auch wird untersucht, inwiefern eine Steuerung des Klimaschutzes gerade im Hinblick auf die Besonderheiten eines Plans, also seine typusbestimmenden Wesensmerkmale sowie seine Charakterisierung als politische Programmplanung möglich ist. Sodann werden die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Aufstellung der jeweiligen Pläne aufgezeigt. Abschließend geht die Autorin auf die Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich fehlerhafter oder nichterlassener Pläne ein.