Schutz von Kindern vor Staatenlosigkeit in Konfliktsituationen: der Fall Demokratischen Republik Kongo

Die Vertreibung von Bevölkerungsgruppen infolge bewaffneter Konflikte ist eine der Hauptursachen für Staatenlosigkeit in der Demokratischen Republik Kongo. Die aktuelle Migrationskrise wirft ein neues Problem der Staatenlosigkeit auf, das besorgniserregende Ausmaße annimmt und zur Fortsetzung des Konflikts beiträgt. Die Unfähigkeit der DR Kongo, jedem Kind das Recht auf eine Staatsangehörigkeit zu garantieren, hat schwerwiegende Folgen für die Kinder, ihre Familien und die Gesellschaft insgesamt. Die Lösung des Problems der Staatenlosigkeit bereits im frühen Kindesalter würde verhindern, dass Diskriminierungen aufgrund der Identität bis ins Erwachsenenalter fortbestehen. Der umfassende internationale Rechtsrahmen bietet einen allgemeinen Schutz vor Staatenlosigkeit von Kindern. Trotz dieses soliden Rechtsrahmens enthält die geltende Gesetzgebung in der DR Kongo jedoch unzureichende Garantien gegen die Staatenlosigkeit von Kindern, was einen Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen zum Recht jedes Kindes auf eine Staatsangehörigkeit darstellt. Angesichts dieser schwerwiegenden Bedenken möchten wir zum Nachdenken darüber anregen, dass Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Staatenlosigkeit durch Gesetzes- und Politikreformen sowie durch die wirksame Umsetzung der bestehenden Bestimmungen in der DR Kongo zu beenden.