Verfassungsentwicklung in Europa Der Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Amtsinhaberschaft und Amtshandlung

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Bol Partner Werden Grundrechte verletzt, wenn eine Amtshandlung von einer Person vorgenommen wird, die nicht rechtmäßig im Amt ist? Aus Anlass einiger Entscheidungen europäischer Gerichte und insbesondere des EGMR-Urteils Ástráðsson gegen Island, erörtert Tobias Crone den Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Amtsinhaberschaft und Amtshandlung sowohl für die Justiz als auch für die Verwaltung. Er klärt die Frage am Maßstab der Grund- und Menschenrechte aus EMRK, Grundrechtecharta und Grundgesetz. Damit leistet er einen Beitrag zur Erforschung der institutionellen Absicherung von Rechtsstaatlichkeit. Der Sachverhalt ist politisch hochaktuell: In Deutschland wird zunehmend gefragt, wie mit verfassungsfeindlichen Angehörigen des öffentlichen Dienstes umzugehen wäre. Auch die Herausforderungen für die Unabhängigkeit der polnischen Justiz während der 8. und 9. Sejm-Legislaturperiode sind ein wichtiger Anwendungsfall zur Beantwortung der Frage.

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Werden Grundrechte verletzt, wenn eine Amtshandlung von einer Person vorgenommen wird, die nicht rechtmäßig im Amt ist? Aus Anlass einiger Entscheidungen europäischer Gerichte und insbesondere des EGMR-Urteils Ástráðsson gegen Island, erörtert Tobias Crone den Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen Amtsinhaberschaft und Amtshandlung sowohl für die Justiz als auch für die Verwaltung. Er klärt die Frage am Maßstab der Grund- und Menschenrechte aus EMRK, Grundrechtecharta und Grundgesetz. Damit leistet er einen Beitrag zur Erforschung der institutionellen Absicherung von Rechtsstaatlichkeit. Der Sachverhalt ist politisch hochaktuell: In Deutschland wird zunehmend gefragt, wie mit verfassungsfeindlichen Angehörigen des öffentlichen Dienstes umzugehen wäre. Auch die Herausforderungen für die Unabhängigkeit der polnischen Justiz während der 8. und 9. Sejm-Legislaturperiode sind ein wichtiger Anwendungsfall zur Beantwortung der Frage.


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  • 9783161645044
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